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Von Dieter Farwick BrigGen a.D. und Publizist

Die „Europawahlen“ am 26.5.2019, die in Wahrheit „EU-Wahlen“ sind, können den Anfang einer Gewichtsverlagerung einläuten, in der Vernunft und Realpolitik als Handlungsanweisungen an Gewicht zunehmen können.

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Was sind erstrebenswerte Ziele ?

# Die beiden großen Blöcke – die Europäische Volkspartei und die Sozialdemokratische Partei Europas – müssen kräftig gestutzt werden.

# Damit verlieren die beiden Spitzenkandidaten – Weber und Timmermans – den „angeblichen“ Anspruch der Wahlsieger auf die „ automatische“ Nachfolge von Jean-Claude Juncker als EU-Präsident.

# Beide sind Anhänger einer „tiefen Integration“ in der EU – mit Brüssel als Zentralmacht.

# Beide wollen die „Nationalstaaten“ weiter marginalisieren.

# Beide wollen beide Tagungsorte – Brüssel und Straßburg – beibehalten.

# Beide wollen den Umfang der EU-Bürokraten von rd. 35.000 Mitarbeitern nicht reduzieren.

# Beide wollen die zu große Anzahl der Kommissare nicht reduzieren.

# Die europakritischen Parteien müssen an Gewicht im EU-Parlament gewinnen, um den Weg in die falsche Richtung zu sperren.

# Sie müssen das „Europa der Vaterländer“ gegen die zu erwartenden Widerstände durchsetzen.

# Die Auswahl des Personals für Spitzenpositionen muss sich an den jeweiligen Beiträgen zum EU-Haushalt ausrichten.

# Das neue Parlament muss die Suche für eine Alternative für ein besseres Europa starten.

# Das bessere Europa sollte sich an erfolgreiche Allianzen der deutschen und europäischen Geschichte orientieren – z.B. an der „alten Hanse“, die vierhundert Jahre den Frieden gesichert hat, weil sie auf die Bildung einer „politischen Union“ verzichtet hat.

Das bessere Europa sollte alle potenten europäischen Staaten umfassen – besonders die Schweiz und Norwegen. Den möglichen Mitgliedsstaaten müssen weitgehende nationale Souveränität und Eigenverantwortung übertragen werden.

# Ein notwendig werdender Austritt muss klar geregelt sein.

# Nach einem Austreten von Großbritannien aus der EU muss der EU-Haushalt entsprechend gekürzt werden.

# Alle „Ämter“ – auch die von Abgeordneten und Bürokraten – sollten auf zwei Legislaturperioden begrenzt werden.

 

 

Zusammenfassung

Die EU und die Eurozone sind nach wenigen Jahren de facto gescheitert.
Die notwendige Reform können beide Organisationen aus eigener Kraft nicht leisten.

Es gibt aus der deutschen und europäischen Geschichte erfolgreiche Alternativen, die es wert sind, überprüft zu werden, um ihre Erfolgsgeheimnisse zu ergründen.

Dazu bedarf es einer Vision mit Zukunftsoptimismus und Nationalstolz, die eine Begeisterung vieler Menschen entfachen kann, wie es meine Generation in jungen Jahren erleben durfte.

 

Wir brauchen ein Europa der nationalen Vielfalt – und der Menschen,
die stolz auf ihre Nation als Mitglied eines vereinten Europas sind.

 

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Quelle: